Kreisel mit drei Freiheitsgraden

Kreisel mit zwei Freiheitsgraden

zweistufiges Gesetzgebungsverfahren

indirekte Wahl

Wettbewerb in zwei Stufen

Nach mehreren Jahren, in denen hinsichtlich der freien Meinungsäußerung Fortschritte zu verzeichnen waren, kam es in den letzten beiden Jahren zu gravierenden Rückschritten.

Im Rahmen des ROBOCAST-Projekts wurde ein neuer Robotertyp entwickelt, der den Chirurgen zwei wichtige Vorteile verschafft: 13 Bewegungsgrade (-arten) gegenüber vier bei der menschlichen Hand bei minimalinvasiven Operationen und ein „haptisches Feedback”, d. h. physische Hinweise, anhand deren Chirurgen Gewebe bewerten und erkennen können, welche Kraft bei der Operation angewandt wird.

59. ist allerdings in Sorge – trotz des Respekts für die bisher geleistete Arbeit im Hinblick auf die Bemühungen, die beiden Bereiche der Innen- und Außenpolitik voneinander abzugrenzen – um die Kohärenz und Koordinierung dieser Arbeit und insbesondere um das Maß, in dem die demokratischen Freiheiten und die Rechtsstaatlichkeit berücksichtigt werden; fordert deshalb seinen Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und seinen Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres nachdrücklich auf, ein geeignetes Verfahren zur Erarbeitung von an den Rat und die Kommission zu richtenden Empfehlungen in dieser Angelegenheit zu finden, um ...[+++]nicht nur die Kohärenz und Koordinierung zu überprüfen, sondern auch sicherzustellen, dass die bürgerlichen und politischen Rechte von Bürgern und Organisationen in keiner Weise gefährdet werden und somit gegebenenfalls Empfehlungen für die betroffenen Ausschüsse des Parlaments vorzubereiten, die sowohl an den Rat als auch an die Kommission gerichtet werden sollen;

18. ist sich der Tatsache bewusst, dass ein Instrument zur Bewertung und Überwachung der wirkungsvollen praktischen Anwendung der gemeinsamen Mindestnormen dazu beitragen würde, das gegenseitige Vertrauen in die Polizei- und Justizsysteme der Mitgliedstaaten zu stärken, was den Kern des gemeinsamen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts darstellt und dazu führt, dass das System der gegenseitigen Anerkennung funktioniert; zu aller erst sollte die Form kontrolliert werden, in der die Mitgliedstaaten die Grundsätze dieser gemeinsamen Mindestnormen in ihr nationales Recht umgesetzt haben; zweitens sollte die Kommission die effekti ...[+++]ve Anwendung der nationalen Bestimmungen, die die gemeinsamen Mindestnormen in die nationalen Rechtsordnungen übernehmen, auf der Grundlage von Berichten mit den von den Mitgliedstaaten alle zwei Jahre erstellten statistischen Daten und anderen von der Kommission zusammengetragenen Informationen kontrollieren, indem sie sich beispielsweise der Dienste des bereits bestehenden Netzes von unabhängigen Grundrechtsexperten bedient, um festzustellen, wie die gemeinsamen Normen über Verfahrensgarantien angewendet werden, und auch um Beschwerden über die Nichteinhaltung nachzugehen; auf dieser Grundlage sollte die Kommission einen allgemeinen Bericht verfassen, der dem Europäischen Parlament und dem Rat alle zweieinhalb Jahre vorgelegt werden sollte, und aus dem sich ergibt, in welchem Maß die gemeinsamen Normen auf allen Ebenen und in allen Verfahrensstadien eingehalten werden;