Im Jahr 2005 erzielte die europäische Halbleiterindustrie mit dem Absatz integrierter Multichip-Schaltungen weltweit mehr als 2 Mrd. EUR.

Mikroprozessoren", "Mikrocomputer", Mikrocontroller, elektrisch löschbare, programmierbare Festwertspeicher (EEPROMs), Flash-Speicher, statische Speicher (SRAMs), aus einem Verbindungshalbleiter hergestellte integrierte Speicherschaltungen, Analog-Digital-Wandler, Digital-Analog-Wandler, elektrooptische oder "integrierte optische Schaltungen" für die "Signaldatenverarbeitung", anwenderprogrammierbare Logikschaltkreise (FPLDs), integrierte Schaltungen für neuronale Netze, kundenspezifische integrierte Schaltungen, deren Funktion oder deren Erfassungsstatus in Bezug auf die Endbenutzergeräte unbekannt ist, oder FFT-Prozessoren (Fast Fourier Transform) mit eine ...[+++]r der folgenden Eigenschaften:

ATMEL Rousset, Tochter des in den US niedergelassenen Unternehmens ATMEL Corp, stellt verschiedene Sorten von Halbleitern her, insbesondere Flash Memories, integrierte Schaltkreise für Chipkarten und spezifische Schaltkreise (ASIC und ASSP).

Die Gemeinschaft als solche ist aufgrund der Richtlinie des Rates von 1986 ueber den Rechtsschutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen weitgehend hierfuer zustaendig, obwohl die Mitgliedstaaten eine Zustaendigkeit fuer bestimmte Aspekte dieses Fragenkreises behalten. ----------------- (1) Richtlinie des Rates 87/54/EWG vom 16.12.1986 (ABl. Nr. L 24 vom 27.1.1987). - 2 - ueber dieses uebereinkommen ist eine gewisse Kontroverse entstanden, da die beiden weltweit groessten Produzenten integrierter Schaltkreise, die Vereinigten Staaten und Japan, der Meinung waren, dieses uebereinkommen setze keine genuegend strengen Mindestvorschrift ...[+++]en fest, und es deshalb kategorisch ablehnten. Einige andere Industriestaaten wuenschten, ohne das uebereinkommen abzulehnen, dennoch, dass anlaesslich der Verhandlungen der Uruguay-Runde strengere Schutznormen festgelegt werden als diejenigen, die im Washingtoner uebereinkommen vorgesehen sind. Im vergangenen April hat die Kommission im Rahmen der GATT-Verhandlungen ihren Partnern einen neuen Globalvorschlag fuer eine Einigung ueber die Handelsaspekte der Rechte am geistigen Eigentum (TRIPs) vorgelegt, der die Verpflichtung enthaelt, die im Washingtoner uebereinkommen vorgesehenen Bedingungen zu beachten, soweit in drei Schluesselsektoren zusaetzliche Vorschriften beachtet werden, die zu einem Schutz fuehren, der dem in den Rechtsordnungen der Gemeinschaft, der Vereinigten Staaten, Japans und anderer Laender bestehenden Schutz gleichkommt. ***************** GEMEINSAME ERKLAERUNG DER VIZEPRAESIDENTEN BANGEMANN UND ANDRIESSEN ueber einen etwaigen Beitritt der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten zum Washingtoner uebereinkommen 1. Im Mai 1989 fand in Washington unter der aegide der Weltorganisation fuer geistiges Eigentum (WIPO) eine diplomatische Konferenz statt, mit dem Ziel, einen multilateralen Vertrag ueber den Schutz des geistigen Eigentums an integrierten Schaltkreisen abzuschliessen.

b) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive Bauelemente (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen, usw.), die in der Dünnschicht- oder Dickschichttechnik hergestellt worden sind, und aktive Bauelemente (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.), die in der Halbleitertechnik hergestellt worden sind, auf praktisch untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (z.B. Glas oder Keramik) vereinigt sind.

B". Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine)": a) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen, usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden Materials (z.B. dotiertem Silicium) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden;