Königlicher Erlass zur Kodifikation

Koeniglicher Erlass

Königliche Anordnung | Königlicher Erlass

im Ministerrat beratener Königlicher Erlass

Königlicher Sondervollmachtenerlass

Bundesbeschluss betreffend Ermächtigung an den Bundesrat zum Abschluss von Übereinkommen mit der k. niederländischen Regierung über die Handels-, Niederlassungs- und Konsularverhältnisse

Bei der Kodifizierung des Registrierungs-, Hypotheken- und Kanzleigebührengesetzes durch den königlichen Erlass Nr. 64 vom 30. November 1939 wurde die Formulierung dieser Bestimmung, die sich nunmehr auf « jede der Vertragsparteien » bezieht, ohne danach zu unterscheiden, ob sie sich der Verheimlichung schuldig machen oder nicht, in keiner Weise begründet.

22. DEZEMBER 2005 - Königlicher Erlass zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs - Inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache Der folgende Text ist die inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprung ...[+++]s, so wie er nacheinander abgeändert worden ist durch: - den Königlichen Erlass vom 14. Juni 2007 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, - den Königlichen Erlass vom 23. Dezember 2008 zum Abänderung des Königlichen Erlasses vom 9. März 1953 über den Handel mit Schlachtfleisch und zur Regelung der Beschau der im Inland geschlachteten Tiere und des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, - den Königlichen Erlass vom 31. Januar 2010 zur Abänderung verschiedener Bestimmungen in Bezug auf die Maßnahmen zur Überwachung transmissibler spongiformer Enzephalopathien, - den Königlichen Erlass vom 14. Dezember 2010 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 9. März 1953 über den Handel mit Schlachtfleisch und zur Regelung der Beschau der im Inland geschlachteten Tiere und des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 zur Festlegung zusätzlicher Maßnahmen für die Organisation amtlicher Kontrollen in Bezug auf für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs, - den Königlichen Erlass vom 29. Juni 2011 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 22. Dezember 2005 ...

9. DEZEMBER 1992 - Königlicher Erlass über die tierzüchterischen und tierseuchenrechtlichen Anforderungen an die Erzeugung, die Aufbereitung, die Lagerung, die Verwendung und die Einfuhr des Rindersamens und den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr damit - Inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache Der folgende Text ist die inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache des Königlichen Erlasses vom 9. Dezember 1992 über die tierzüchterischen und tierseuchenrechtlichen Anforderungen an die Erzeugung, die Aufbereitung, die Lagerung, die Verwendung und die Einfuhr des Rindersamens und den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr dam ...[+++]it, so wie er nacheinander abgeändert worden ist durch: - den Königlichen Erlass vom 22. September 1993 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 9. Dezember 1992 über die tierzüchterischen und tierseuchenrechtlichen Anforderungen an die Erzeugung, die Aufbereitung, die Lagerung, die Verwendung und die Einfuhr des Rindersamens und den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr damit, - den Ministeriellen Erlass vom 13. September 1995 zur Abänderung der Anlagen zum Königlichen Erlass vom 9. Dezember 1992 über die tierzüchterischen und tierseuchenrechtlichen Anforderungen an die Erzeugung, die Aufbereitung, die Lagerung, die Verwendung und die Einfuhr des Rindersamens und den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr damit, - den Königlichen Erlass vom 12. November 2001 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 9. Dezember 1992 über die tierzüchterischen und tierseuchenrechtlichen Anforderungen an die Erzeugung, die Aufbereitung, die Lagerung, die Verwendung und die Einfuhr des Rindersamens und den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr damit und des Königlichen Erlasses vom 23. September 1971 über die Verbesserung der Rinderrasse, - den Ministeriellen Erlass vom 24. Dezember 2004 zur Abänderung der Anlage IV zum Königlichen Erlass vom 9. Dezember 1992 über die tierzüchterischen und tierseuchenrechtlichen Anforderungen an die Erz ...

10 AUGUST 2005 - Königlicher Erlass über die Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen - Inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache Der folgende Text ist die inoffizielle Koordinierung in deutscher Sprache des Königlichen Erlasses vom 10. August 2005 über die Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen, so wie er nacheinander abgeändert worden ist durch: -den Königlichen Erlass vom 16. Januar 2006 zur Festlegung der Modalitäten der von der Föderalagentur für die Sicherheit der Nahrungsmittelkette ausgestellten Zulassungen, Genehmigungen und vorherigen Registrierungen, - den Köni ...[+++]glichen Erlass vom 18. August 2010 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 10. August 2005 über die Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen und des Ministeriellen Erlasses vom 30. August 1999 über die Bekämpfung von Ralstonia solanacearum (Smith) Yabuuchi et al., - den Königlichen Erlass vom 18. Mai 2011 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 10. August 2005 über die Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen, - den Königlichen Erlass vom 6. Juni 2012 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 10. August 2005 über die Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen.