Ferner stelle ich mit Freude fest, dass das Prinzip der fünfstufigen „Abfallhierarchie“: Abfallvermeidung und -verringerung, Wiederverwendung des Abfalls, Recycling des Abfalls (heute wird weniger als ein Drittel des Abfalls recycelt), andere Verwertungsmaßnahmen, und schließlich die sichere und umweltgerechte Entsorgung des Abfalls nicht abgeschwächt wurde.

50. fordert die Einbeziehung sämtlicher am Abfallrecyclingzyklus beteiligter Akteure, einschließlich der Endverbraucher, sowie Maßnahmen, die sich auf das getrennte Sammeln von Abfällen beziehen, um der Herausforderung einer nachhaltigen Abfallbewirtschaftung gerecht zu werden;

3. stellt fest und begrüßt, dass die Mitteilung die im sechsten Umweltaktionsprogramm vorgesehene thematische Strategie für das Abfallrecycling auf die wesentlichen Bereiche der Abfallbewirtschaftung ausweitet, unter anderem auf die Abfallvermeidung und die Präzisierung des Rechtsrahmens;

D. in der Erwägung, dass Artikel 8 Absatz 2 Ziffer ii des Beschlusses Nr. 1600/2002/EG die Entwicklung und Durchführung von Maßnahmen zur Abfallvermeidung vorsieht und in Ziffer iii die Abfallbewirtschaftung sowie die Entwicklung einer thematischen Strategie für das Abfallrecycling angesprochen wird,

- Er ist vor allem deshalb von Bedeutung, weil sich die Mitgliedstaaten verpflichten, innerhalb der naechsten zehn Jahre konkrete Zielvorgaben zu erreichen. Dies soll in zwei Etappen geschehen: * Verwertung (stoffliche Verwertung, Kompostierung, Aufbereitung, Energiegewinnung usw.) von 90% aller Verpackungsabfaelle, * stoffliche Verwertung (einschliesslich Kompostierung und Aufbereitung) von 60% eines jeden als Verpackungsabfall anfallenden Materials.

Hierzu gehoeren: - Sammeln, Lagern, Transport, Wiederverwertung und Aufbereitung von festem Hausmuell; - Wiederverwertung von aufbereitetem Abwasser und Klaerschlamm; - Anschaffung von Ausruestungsmaterial, mit dem die Verschmutzung des Meeres durch auslaufendes oel oder andere gefaehrliche Substanzen nach Unfaellen oder nach der Einleitung dieser Substanzen bekaempft werden kann; - Aufbereitung von Industrieabfaellen, Dekontaminierung von Muellhalden sowie Aufbereitung von Krankenhausabfaellen; - Regenerierung und Schutz von Biotopen und anderen oekosystemen in Kuestengebieten; - 2 - - Verbesserungen in der Verwaltung der fuer Umwe ...[+++]ltqualitaet sowie Entwicklung und Anwendung von Normen zustaendigen staatlichen Stellen (dies koennte den zustaendigen Behoerden die ueberpruefung und Einfuehrung von Umweltnormen erleichtern, die dem Gemeinschaftsrecht entsprechen); - Unterstuetzung der lokalen Behoerden durch Schaffung von Service- Einrichtungen fuer Klaeranlagen.