Die Europäische Kommission hat heute einen Bericht über die Umsetzung der Richtlinien über die Eisbahnsicherheit und die Interoperabilität des Eisenbahnsystems veröffentlicht, die gemeinsam mit den Vorschriften für den Marktzugang die rechtlichen Grundlagen für einen wirklich integrierten europäischen Eisenbahnraum bilden.

Nun hat die Kommission drei Legislativvorschläge zur Verbesserung und Vereinfachung des bestehenden Rechtsrahmens vorgelegt: die Richtlinie über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems der Gemeinschaft, welche die beiden derzeit geltenden Interoperabilitätsrichtlinien (Richtlinie 96/48/EG über das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem und Richtlinie 2001/16/EG über das konventionelle Bahnsystem) zu einer Richtlinie zusammenfasst, die Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2004/49/EG über die Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und die Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagen ...[+++]tur.

Weil die Bahn im direkten Wettbewerb mit den direkten Konkurrenten ähnliche Rahmenbedingungen braucht, war es notwendig und richtig, nach der Night boarding-Gesetzgebung für den Flugverkehr jetzt das Analogon für die Bahnen vorzuziehen.

– die Notwendigkeit zu prüfen, den Geltungsbereich der Richtlinie entsprechend den neuesten Entwicklungen beim Rechtsrahmen für den Schienenverkehr und die Interoperabilität zu ändern, um so wirksam wie möglich alle Eisenbahnanwendungen abzudecken, wobei die Kommission diese Möglichkeiten möglichst bald prüft und auch die Option in Erwägung zieht, dass letztlich alle Eisenbahnanwendungen in einer einzigen Richtlinie behandelt werden;

Gemeinschaftsrechtliche Vorschriften von Belang für interoperable Eisenbahnsysteme erfassen das Problem des Schienenverkehrslärms an der Quelle, und zwar durch die Richtlinien über die Interoperabilität bei Hochgeschwindigkeitsbahnsystemen (Richtlinie 96/48/EG des Rates [17]) bzw. bei konventionellen Eisenbahnsystemen (Richtlinie 2001/16/EG [18]), womit ein Rechtsrahmen für die Harmonisierung der technischen Aspekte und des Betriebs des Eisenbahnnetzes geschaffen wird.

Der Vorschlag zielt im Wesentlichen auf die Anpassung des Rechtsrahmens für die Europäische Eisenbahnagentur an neue Aufgaben ab, die sich aus Änderungen der Richtlinien über die Eisenbahnsicherheit (siehe oben) und die Interoperabilität ergeben.