(13)(11) Ausnahmen von der Substitutionsforderung sollten zugelassen werden, wenn aus wissenschaftlicher und technischer Sicht ð - unter besonderer Berücksichtigung der Situation von KMU - ï ein Ersatz nicht möglich ist oder wenn die durch die Substitution verursachten negativen Umwelt-, oder Gesundheits-einwirkungen ð oder sozioökonomischen Auswirkungen ïdie aus der Substitution resultierenden Vorteile für Ö Gesundheit Õ Mensch und Umwelt ð oder die sozioökonomischen Vorteile ïüberwiegen könnten ð oder wenn die Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit von Substitutionsprodukten nicht gewährleistet sind ï. Die Substitution von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten sollte ferner so erfolgen, dass sie mit der Gesundheit und Sicherhe ...[+++]it der Nutzer von Elektro- und Elektronikgeräten vereinbar ist. ð Das Inverkehrbringen von medizinischen Geräten setzt eine Konformitätsbewertung gemäß den Richtlinien 93/42/EG und 98/79/EG voraus, die die Beteiligung einer von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten benannten notifizierten Stelle erfordern könnte.

Medizinische Geräte bzw. Hilfsmittel und sonstige Vorrichtungen, die üblicherweise für die Linderung und die Behandlung von Behinderungen oder für die Verbesserung der Mobilität oder des Zugangs verwendet werden und die für den persönlichen Gebrauch von Behinderten bestimmt sind, sowie deren Instandsetzung, auch wenn sie von gemeinnützigen Einrichtungen Behinderten zum persönlichen Gebrauch überlassen werden, sowie speziell für Behinderte gedachte bzw. an deren Bedürfnisse angepasste Verkehrsmittel und elektrische, elektronische oder sonstige Vorrichtungen bzw. Gegenstände, einschließlich Alarmanlagen und Lifts.

Medizinische Geräte bzw. Hilfsmittel und sonstige Vorrichtungen, die üblicherweise für die Linderung und die Behandlung von Behinderungen verwendet werden und die ausschließlich für den persönlichen Gebrauch von Behinderten bestimmt sind, sowie speziell für Behinderte gedachte bzw. an deren Bedürfnisse angepasste Verkehrsmittel und elektrische, elektronische oder sonstige Vorrichtungen bzw. Gegenstände und die Instandsetzung solcher Gegenstände.

Für die Mitgliedstaaten besteht bereits die Möglichkeit der Anwendung ermäßigter Sätze auf „medizinische Geräte bzw. Hilfsmittel und sonstige Vorrichtungen, die üblicherweise für die Linderung und die Behandlung von Behinderungen verwendet werden und die ausschließlich für den persönlichen Gebrauch von Behinderten bestimmt sind, [ ] einschließlich der Instandsetzung solcher Gegenstände“.

Die Diskussion konzentrierte sich zunächst auf den Interessenkonflikt, wobei der Rat schließlich akzeptierte, dass eine Klassifizierungsorganisation weder von Schiffseignern oder Schiffbauunternehmen kontrolliert werden darf, noch durch andere Personen oder Gesellschaften, die sich erwerbsmäßig mit dem Bau, der Ausrüstung, der Reparatur oder der Nutzung von Schiffen befassen, und dass sich darüber hinaus die Klassifizierungsgesellschaften und ihre Inspektoren beim Antrag auf Anerkennung schriftlich und individuell verpflichten müssen, diesbezügliche Aufträge nicht zu übernehmen, sofern Interessenkonflikte bestehen, insbesondere wenn solc ...[+++]he Gesellschaften ihrerseits Eigner oder Betreiber eines Schiffs sind, dessen Inspektion vorgenommen werden soll, oder wenn sie geschäftliche, persönliche oder familiäre Bindungen zu Eignern oder Betreibern von Schiffen haben.

- die Frage des „Interessenkonflikts“, wo der Rat schließlich akzeptierte, dass eine Organisation nicht von Schiffseignern oder Schiffsbauunternehmen kontrolliert werden darf, noch durch andere Personen oder Gesellschaften, die sich erwerbsmäßig mit dem Bau, der Ausrüstung, der Reparatur oder der Nutzung von Schiffen befassen.