Konformität mit Rechtsvorschriften für Abfälle sicherstellen

Einhaltung der Umweltgesetzgebung im Bereich Lebensmittelproduktion sicherstellen | Einhaltung der Umweltgesetzgebung im Bereich Nahrungsmittelproduktion sicherstellen

Einhaltung von Instandhaltungs- und Rechtsvorschriften gewährleisten | Sicherstellen dass Wartungs- und Rechtsvorschriften eingehalten werden | Einhaltung von Wartungsvorschriften und Rechtsvorschriften sicherstellen | Erfüllung von Wartungs- und Rechtsvorschriften gewährleisten

2007 hat die Kommission weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Umsetzung eingeleitet und eine Reihe von Aktionen zur Förderung der Rechtskonformität gestartet, darunter 36 Sensibilisierungskampagnen und Veranstaltungen zum Informationsaustausch, Leitfäden für die Mitgliedstaaten zu einigen wichtigen Punkten der europäischen Abfallvorschriften, gemeinsame Umsetzungsmaßnahmen und Kontrollaktivitäten in den Mitgliedstaaten in enger Zusammenarbeit mit dem europäischen Netzwerk IMPEL sowie der Einleitung einer Pilotphase für ein Helpdesk zur Umsetzung der europäischen Abfallvorschriften. Die Sitzungen mit Mitgliedstaaten und Interessengruppen ...[+++] wurden fortgesetzt.

Die Kommission wird bei der Überarbeitung von EU-Abfallrichtlinien (z. B. für Abfallverbrennung, Altfahrzeuge, Mülldeponien, Elektro- und Elektronikaltgeräte, Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe) bessere Vorschriften anstreben und gegebenenfalls Änderungen der EU-Vorschriften vorschlagen.

5. ist der Auffassung, dass die Kapazitäten für Inspektionen von Anlagen und für die Durchsetzung auf der Ebene der Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene gestärkt werden müssen, um eine bessere Einhaltung der Abfallgesetzgebung zu gewährleisten, und fordert die Mitgliedstaaten daher eindringlich auf, ihre Kapazitäten für Inspektionen, Überwachung und andere Maßnahmen auf allen Stufen der Abfallbewirtschaftungskette auszubauen, um für eine bessere Durchsetzung der Abfallgesetzgebung zu sorgen, und fordert die Kommission auf, spezifische Verfahren zur vollständigen und wirksamen Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im Falle schwerer Verstöße se ...[+++]itens der Mitgliedstaaten vorzusehen;

5. ist der Auffassung, dass die Kapazitäten für Inspektionen von Anlagen und für die Durchsetzung auf der Ebene der Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene gestärkt werden müssen, um eine bessere Einhaltung der Abfallgesetzgebung zu gewährleisten, und fordert die Mitgliedstaaten daher eindringlich auf, ihre Kapazitäten für Inspektionen, Überwachung und andere Maßnahmen auf allen Stufen der Abfallbewirtschaftungskette auszubauen, um für eine bessere Durchsetzung der Abfallgesetzgebung zu sorgen, und fordert die Kommission auf, spezifische Verfahren zur vollständigen und wirksamen Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im Falle schwerer Verstöße se ...[+++]itens der Mitgliedstaaten vorzusehen;